HP LaserJet Pro 400 color MFP M475 - Lizenzvereinbarung für Endbenutzer

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Lizenzvereinbarung für Endbenutzer

LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG VOR VERWENDUNG DER SOFTWARE BITTE SORGFÄLTIG

DURCH: Diese Lizenzvereinbarung für Endbenutzer („Lizenzvereinbarung“) stellt einen Vertrag

zwischen (a) Ihnen (entweder als natürlicher oder als juristischer Person) und der (b) Hewlett-Packard

Company („HP“) dar, der die Verwendung Ihres Softwareprodukts („Software“) regelt. Diese

Lizenzvereinbarung ist nicht anwendbar, wenn eine separate Lizenzvereinbarung zwischen Ihnen und

HP oder dessen Lieferanten der Software, einschließlich einer Lizenzvereinbarung in der

Onlinedokumentation, getroffen wurde. Der Begriff „Software“ kann (I) zugehörige Medien, (II) ein

Benutzerhandbuch und weitere Druckerzeugnisse sowie (III) „Onlinedokumentation“ (elektronische

Dokumentation) umfassen (insgesamt als „Benutzerdokumentation“ bezeichnet).

RECHTE AN DER SOFTWARE WERDEN IHNEN AUSSCHLIESSLICH UNTER DER VORAUSSETZUNG

GEWÄHRT, DASS SIE SÄMTLICHEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG ZUSTIMMEN.

WENN SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, KOPIEREN, HERUNTERLADEN ODER IN ANDERER WEISE

VERWENDEN, ERKLÄREN SIE DAMIT, DIE BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG

EINZUHALTEN. WENN SIE DIESER LIZENZVEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE

SOFTWARE WEDER INSTALLIEREN NOCH HERUNTELADEN ODER IN ANDERER WEISE

VERWENDEN. WENN SIE NACH DEM KAUF DER SOFTWARE NICHT MIT DEN BESTIMMUNGEN

DIESER LIZENZVEREINBARUNG EINVERSTANDEN SIND, MÜSSEN SIE DIE SOFTWARE INNERHALB

VON VIERZEHN TAGEN AN DIE STELLE ZURÜCKGEBEN, WO SIE ERWORBEN WURDE, UM EINE

RÜCKERSTATTUNG DES KAUFPREISES ZU ERHALTEN. WENN DIE SOFTWARE AUF EINEM

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Anhang B Kundendienst und Kundenunterstützung

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ANDEREN HP PRODUKT INSTALLIERT IST ODER ZUSAMMEN MIT EINEM ANDEREN HP PRODUKT

GELIEFERT WURDE, KÖNNEN SIE DAS GESAMTE UNBENUTZTE PRODUKT ZURÜCKGEBEN.

1.

DRITTANBIETERSOFTWARE. Die Software kann, zusätzlich zu Software im Eigentum von HP

(„HP Software“), Software unter Lizenz von Drittanbietern enthalten („Drittanbietersoftware“ und

„Drittanbieterlizenz“). Lizenzen für Drittanbietersoftware werden an Sie entsprechend der

Bedingungen der zugehörigen Drittanbieterlizenz erteilt. Im Allgemeinen befindet sich die

Drittanbieterlizenz in einer Datei namens „license.txt“ oder einer „Readme“-Datei. Wenden Sie

sich an den HP Support, wenn Sie eine Drittanbieterlizenz nicht finden können. Wenn die

Drittanbieterlizenz Lizenzen umfasst, die sich auf die Verfügbarkeit von Quellcode beziehen (z. B.

GPL), der entsprechende Quellcode jedoch nicht in der Software enthalten ist, gehen Sie auf die

Supportseiten der Website von HP (hp.com). Hier können Sie herausfinden, wie Sie diesen

Quellcode erhalten können.

2.

LIZENZRECHTE. Ihnen werden die folgenden Rechte gewährt, vorausgesetzt Sie erfüllen alle

Bedingungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrags (EULA):

a. Verwendung. HP gewährt Ihnen eine Lizenz zur Verwendung einer Kopie der HP Software.

„Verwendung“ bedeutet hier Installieren, Kopieren, Lagern, Laden, Ausführen, Anzeigen oder

anderweitiges Verwenden der HP Software. Sie dürfen die HP Software nicht verändern oder

Lizenzierungs- bzw. Kontrollfunktionen der HP Software deaktivieren. Wenn diese Software

von HP für die Verwendung mit einem Imaging- oder Druckprodukt bereitgestellt wird (zum

Beispiel, wenn es sich bei der Software um einen Druckertreiber, Firmware oder ein Add-on

handelt), darf die HP Software nur mit einem solchen Produkt („HP Produkt“) verwendet

werden. Zusätzliche Einschränkungen bezüglich der Verwendung finden Sie ggf. in der

Benutzerdokumentation. Sie dürfen keine Komponenten der HP Software für separate

Verwendung trennen. Sie haben nicht das Recht, die HP Software zu verteilen.

b. Kopieren. Ihr Kopierrecht bedeutet, dass Sie Archivierungs- und Backupkopien der

HP Software erstellen dürfen, vorausgesetzt jede Kopie enthält alle originalen

Eigentumsinformationen der HP Software und wird nur für Backupzwecke verwendet.

3.

UPGRADES. Für die Verwendung von durch HP bereitgestellte HP Software als Upgrade,

Aktualisierung oder Zusatz (zusammen „Upgrade“), müssen Sie im Besitz einer Lizenz für die

Original-HP Software sein, die von HP als berechtigt für das Upgrade gekennzeichnet ist. In dem

Maße wie das Upgrade die Original-HP Software ersetzt, dürfen Sie solche HP Software nicht

länger verwenden. Diese Lizenzvereinbarung ist für jedes Upgrade gültig, es sei denn HP stellt mit

einem Upgrade andere Bedingungen bereit. Im Fall eines Konflikts zwischen dieser

Lizenzvereinbarung und solchen anderen Bedingungen haben die anderen Bedingungen Vorrang.

4.

ÜBERTRAGUNG.

a. Übertragung an Dritte. Der ursprüngliche Endbenutzer der HP Software darf die HP Software

einmal an einen anderen Endbenutzer übertragen. Eine solche Übertragung muss alle

Komponenten umfassen: Medien, Benutzerdokumentation, diese Lizenzvereinbarung und,

sofern zutreffend, das Authentifizierungszertifikat. Die Übertragung darf keine indirekte

Übertragung (z. B. Kommission) sein. Vor der Übertragung muss der Endbenutzer, auf den

die Software übertragen werden soll, dieser Lizenzvereinbarung zustimmen. Nach

Übertragung der HP Software endet Ihre Lizenz automatisch.

b. Einschränkungen. Sie dürfen die HP Software nicht vermieten, an andere leasen oder

verleihen oder die HP Software im Rahmen von kommerziellem Timesharing oder auf

Abteilungsebene verwenden. Sie dürfen für die HP Software keine Unterlizenzen vergeben,

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Lizenzvereinbarung für Endbenutzer

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sie nicht übereignen oder anders übertragen, als in dieser Lizenzvereinbarung ausdrücklich

genannt.

5.

EIGENTUMSRECHTE. Alle Rechte, die das intellektuelle Eigentum an der Software und der

Benutzerdokumentation betreffen, sind im Besitz von HP oder seinen Lieferanten. Sie sind

gesetzlich geschützt, einschließlich dem geltenden Copyright, Geschäftsgeheimnis und den Patent-

sowie Markenrechten. Sie dürfen weder Geräteidentifikation, Copyright-Hinweise noch

Eigentumseinschränkungen von der Software entfernen.

6.

BEGRENZUNG VON REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen an der HP Software kein Reverse

Engineering ausführen, die Software nicht dekompilieren oder disassemblieren, mit Ausnahme und

nur in dem Maße, wie das Recht hierfür entsprechend geltendem Gesetz gegeben ist.

7.

EINVERSTÄNDNIS FÜR DATENNUTZUNG. HP und seine Partner dürfen technische Informationen

sammeln und verwenden, die Sie (i) bezüglich Ihrer Verwendung der Software oder des

HP Produkts, oder (ii) bezüglich der Bereitstellung von Unterstützungsdiensten für die Software

oder das HP Produkt angeben. Alle Informationen dieser Art unterliegen der Datenschutzrichtlinie

von HP. HP wird solche Informationen nicht ein einer Form verwenden, die Sie persönlich

identifiziert, mit Ausnahme und ausschließlich in dem Rahmen, der erforderlich ist, um Ihre

Verwendung oder die Bereitstellung von Unterstützungsdiensten für Sie zu optimieren.

8.

HAFTUNGSBEGRENZUNG. Ungeachtet möglicher Schäden, die Ihnen entstehen können,

beschränkt sich die gesamte Haftung von HP und seinen Lieferanten entsprechend dieser

Lizenzvereinbarung sowie Ihr ausschließlicher Anspruch entsprechend dieser Lizenzvereinbarung

auf den höheren der beiden folgenden Beträge: den Betrag, den Sie für das Produkt bezahlt

haben oder U.S. $5,00. IM MAXIMALEN RAHMEN DES GELTENDEN RECHTS ÜBERNEHMEN

HP ODER SEINE LIEFERANTEN UNTER KEINEN UMSTÄNDEN DIE HAFTUNG FÜR BESONDERE,

ZUFÄLLIGE ODER INDIREKTE SCHÄDEN SOWIE FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH

SCHÄDEN WIE GEWINNAUSFALL, DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN,

PERSÖNLICHE VERLETZUNG ODER VERLETZUNG DER PRIVATSPHÄRE), DIE SICH IN

IRGENDEINER WEISE AUF DIE VERWENDUNG BZW. DIE UNMÖGLICHKEIT DER

VERWENDUNG DER SOFTWARE BEZIEHEN, SELBST WENN HP ODER SEINEN LIEFERANTEN

DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN BEKANNT WAR UND SELBST WENN OBEN

GENANNTER ANSPRUCH SEINES EIGENTLICHEN ZWECKS ENTBEHRT. Einige Staaten oder

andere Gerichtsbarkeiten lassen den Ausschluss oder die Einschränkung von zufälligen Schäden

oder Folgeschäden nicht zu; die obige Haftungsbegrenzung bzw. der Haftungsausschluss gelten

also möglicherweise nicht für Sie.

9.

KUNDEN DER U.S.-AMERIKANISCHEN REGIERUNG. Die Software wurde vollständig auf private

Kosten entwickelt. Bei der gesamten Software handelt es sich um kommerzielle Computersoftware

im Rahmen der geltenden Anschaffungsbestimmungen. Entsprechend unterliegt die Verwendung,

Duplizierung und Offenbarung der Software von oder für die US-amerikanische Regierung oder

einen Unterlieferant der US-amerikanischen Regierung gemäß US FAR 48 CFR 12.212 and DFAR

48 CFR 227.7202 einzig und allein den Bedingungen, die in dieser Endbenutzer-

Lizenzvereinbarung festgelegt sind, mit Ausnahme von Bestimmungen, die im Widerspruch zu

geltenden obligatorischen US-Bundesgesetzen stehen.

10.

KONFORMITÄT MIT EXPORTGESETZEN. Sie halten sich an alle Gesetze, Vorschriften und

Bestimmungen, (i) die für den Export oder Import der Software gelten oder (ii) die Verwendung der

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Anhang B Kundendienst und Kundenunterstützung

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Software einschränken, einschließlich möglicher Einschränkungen hinsichtlich der Verbreitung von

nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen.

11.

VORBEHALT DER RECHTE. HP und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht

ausdrücklich in dieser Lizenzvereinbarung gewährt werden.

© 2009 Hewlett-Packard Development Company, L.P.

Änd. 04/09

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